ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN

1.

Allgemeines/Geltungsbereich

1.1.

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen bilden einen integrierenden Bestandteil jedes Anbotes von Manfred Klose/"deco+werbung" und jedes mit Manfred Klose/"deco+werbung"  abgeschlossenen Vertrages.

Allgemeine Geschäftsbedingungen, welcher Art auch immer, die mit diesen Geschäftsbedingungen in Widerspruch stehen, gelten als nicht beigesetzt und sind rechtsunwirksam.

1.2.

Abweichungen von diesen Bedingungen sind nur wirksam, wenn sie die Vertragspartner ausdrücklich und schriftlich vereinbart haben.

2.

Angebot und Preise, Vertragsabschluss

2.1.

Alle Angebote und die in Katalogen, Broschüren, Preislisten, Internetseiten und sonstigen Werbeschriften von Manfred Klose/"deco+werbung" angeführten Preise sind freibleibend und unverbindlich. Sie gelten ab Lager Klagenfurt am Wörthersee.

2.2.

Alle von Manfred Klose/"deco+werbung" angeführten Preise sind Nettopreise exklusive Umsatzsteuer und exklusive Kosten für Verpackung und Versendung. Technische Änderungen und farbliche Abweichungen sind vorbehalten. Treten zwischen Vertragsabschluss und Leistungsausführung aus welchem Grund auch immer Materialkostenerhöhungen oder nicht im Einflussbereich von Manfred Klose/"deco+werbung" stehende Mehrleistungen bzw. Mehrkosten auslösende Umstände auf, erhöhen sich die in Betracht kommenden Preise entsprechend.

2.3.

Der Vertrag mit Manfred Klose/"deco+werbung" gilt erst durch ausdrückliche Annahmebestätigung durch Manfred Klose/"deco+werbung" als zu Stande gekommen. Die Bestätigung des Erhalts eines Anbotes des Kunden gilt niemals als Annahme des Anbotes. Manfred Klose/"deco+werbung" ist berechtigt, die Bestellung des Kunden innerhalb von 14 Tagen ab Zugang der Bestellung anzunehmen. Manfred Klose/"deco+werbung" ist berechtigt, die Annahme der Bestellung - etwa nach Prüfung der Bonität des Kunden - abzulehnen. Im Falle der Nichtverfügbarkeit oder nur teilweisen Verfügbarkeit der Ware wird der Kunde unverzüglich informiert und eine allfällige Gegenleistung des Kunden unverzüglich zurückerstattet.

 

3.

Lieferung und Transport

3.1.

Lieferfristen sind, falls nicht ausdrücklich ein Fixtermin vereinbart ist, stets unverbindlich. Im Falle einer vereinbarten Änderung des Vertrages ist Manfred Klose/"deco+werbung" berechtigt, den Liefertermin neu festzusetzen. Für unverschuldete und fahrlässig verursachte Lieferverzögerungen haftet Manfred Klose/"deco+werbung" nicht. In einem solchen Fall verzichtet der Kunde auf das Recht, vom Vertrag zurück zu treten und auch auf die Geltendmachung von Schadenersatzansprüchen. Im Fall der durch den Kunden verursachten Verzögerung der Leistungsausführung oder Unterbrechung hat der Kunde alle durch die Verzögerung oder Unterbrechung anlaufenden Mehrkosten zu tragen und kann Manfred Klose/"deco+werbung" die bereits erbrachte Leistung und den Aufwand mittels Teilrechnung fällig stellen. Die Lieferungen erfolgen per Paketdienst oder Spedition.

3.2.

Die Transportkosten werden nach Liefermenge wie Paketanzahl, Größe, Gewicht, Volumen, Gurtmaß, EU-Paletten oder Langpaletten sowie nach Aufwand berechnet. Expresslieferungen und Prime-Time-Lieferungen erfolgen gegen Express- bzw. Prime-Time-Zuschlag. Bei Lieferungen gegen Nachnahme fällt eine zusätzliche Nachnahmegebühr an. Bei Bestellungen unter € 25,00 Warenwert wird eine Bearbeitungsgebühr verrechnet.

 

4.

Zahlung

4.1.

Zahlungen sind binnen 14 Tagen ab Rechnungslegung in bar oder durch Überweisung zu leisten. Bei Zahlungsverzug werden Verzugszinsen von 8 % p.a. berechnet. Im Falle der Säumnis ist der Kunde verpflichtet, neben den Verzugszinsen auch die Mahnspesen, Interventionskosten sowie Kosten anwaltlichen Einschreitens zu ersetzen.

4.2.

Die Aufrechnung von Gegenforderungen oder die Zurückbehaltung von Zahlungen aus irgendwelchen Gründen von Seiten des Kunden sind unzulässig.

 

5.

Reklamationen, Umtausch, Rückabwicklung

5.1.

Der Kunde hat die Ware sogleich nach Erhalt auf Mängel zu überprüfen. Verzichtet der Kunde auf die Überprüfung, so gilt die Ware als ordnungsgemäß geliefert und abgenommen. Offensichtliche Transportschäden sind bei Annahme der Ware auf den jeweiligen Transportpapieren zu vermerken. Mängel oder behauptete unvollständige Leistungen sind Manfred Klose/"deco+werbung" sofort, spätestens binnen sieben Tagen nach Feststellen des Mangels, schriftlich anzuzeigen, anderenfalls Ansprüche auf Gewährleistung, auf Schadenersatz sowie Irrtum über die Mangelhaftigkeit der Sache nicht mehr geltend gemacht werden können.

5.2.

Der Umtausch oder die Rückabwicklung des Vertrages trotz ordnungsgemäßer Erfüllung durch Manfred Klose/"deco+werbung" ist nur mit Zustimmung von Manfred Klose/"deco+werbung" möglich. Die Ware ist in diesem Fall in unbeschädigtem Zustand samt Originalverpackung an Manfred Klose/"deco+werbung" zurück zu liefern. An Stornokosten ist ein Pauschalbetrag von 15% des Auftragswertes zu leisten. Die Kosten der Rücksendung hat der Kunde zu tragen. Umtausch von Sonderware (keine Lagerware) wie insbesondere Sonderanfertigungen, Artikel mit Werbeanbringung, ist jedenfalls ausgeschlossen.

 

6.

Gewährleistung, Schadenersatz

6.1.

Die Gewährleistungsfrist beträgt sechs Monate. Die Gewährleistung erfolgt nach Wahl von Manfred Klose/"deco+werbung" durch Reparatur der Ware oder Austausch oder Preisminderung. Das Recht auf Vertragswandlung des Kunden wird einvernehmlich abbedungen. Manfred Klose/"deco+werbung" leistet keine Gewähr für Mängel, die aus unsachgemäßer Verwendung, unsachgemäßer Montage oder unsachgemäßer Bearbeitung und Weiterverarbeitung der Ware durch den Kunden entstanden sind.

6.2.

Der Kunde verzichtet für sich und seine Rechtsnachfolger ausdrücklich auf die Geltendmachung eines durch einen Mangel an der Ware in Folge einfacher oder schlicht grober Fahrlässigkeit verursachten mittelbaren oder unmittelbaren Schadens (Mangelschaden oder Mangelfolgeschaden) und Gewinnentgangs.

Manfred Klose/"deco+werbung" haftet nicht für Beschädigungen, die auf unsachgemäße oder fahrlässige Verwendung, Montage, Bearbeitung oder Weiterverarbeitung der Ware zurück zu führen sind.

 

7.

Eigentumsvorbehalt

7.1.

Manfred Klose/"deco+werbung" behält sich bis zur vollständigen Bezahlung aller aus der Geschäftsverbindung resultierender Forderungen das Eigentum an den von Manfred Klose/"deco+werbung" gelieferten Waren vor.

7.2.

Für den Fall der Weiterveräußerung tritt der Kunde schon mit Abschluss des Vertrages die aus der Veräußerung entstehenden Forderungen an Manfred Klose/"deco+werbung" ab und verpflichtet sich, dies in seinen Büchern ordnungsgemäß zu vermerken. Der Kunde verpflichtet sich im Falle der Weiterveräußerung, den Erlös direkt an Manfred Klose/"deco+werbung" abzuführen bzw. auf Verlangen von Manfred Klose/"deco+werbung" dem Drittkäufer die Abtretung der bezughabenden Forderung mitzuteilen und Manfred Klose/"deco+werbung" alle zur Geltendmachung der abgetretenen Forderung erforderlichen Unterlagen und Auskünfte zu geben. Bei Zahlungsverzug ist Manfred Klose/"deco+werbung" berechtigt, die Herausgabe der Vorbehaltsware zu verlangen. Hierin ist grundsätzlich kein Rücktritt vom Kaufvertrag gelegen.

7.3.

Verpfändung oder Sicherungsübereignung der Vorbehaltsware oder sonstige Verfügung über die abgetretenen Forderungen sind unzulässig.

 

8.

Datenschutz

Der Kunde erteilt seine Zustimmung zur Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der für die Bestell- und Geschäftsausführung sowie Abrechnungen erforderlichen personenbezogenen Daten sowie zur Weitergabe dieser Daten an von Manfred Klose/"deco+werbung" beauftragte, zur Beachtung der gesetzlichen Datenschutzbestimmungen verpflichtete Unternehmen zum Zwecke der Bestellabwicklung sowie Versendung der Ware. Der Kunde ist jederzeit berechtigt, unentgeltliche Auskunft über seine bei Manfred Klose/"deco+werbung" gespeicherter personenbezogener Daten sowie die Berichtigung oder Löschung seiner bei Manfred Klose/"deco+werbung" gespeicherten personenbezogenen Daten zu verlangen.

 

9.

Gerichtsstand, anzuwendendes Recht

9.1.

Für alle sich mittel- oder unmittelbar aus einem mit Manfred Klose/"deco+werbung" geschlossenen Vertrag ergebenden Streitigkeiten - auch hinsichtlich der Rechtmäßigkeit des Zustandekommens des Vertragsverhältnisses selbst - wird die Zuständigkeit des jeweils sachlich für Klagenfurt am Wörthersee zuständigen Gerichts vereinbart.

9.2.

Auf sämtliche Vertragsverhältnisse findet österreichisches Recht - mit Ausnahme des einheitlichen UN-Kaufrechts (UNCITRAL) und des internationalen Privatrechts - Anwendung.

 

Impressum: Verantwortlich für den Inhalt: Manfred Klose/“deco+werbung“ Südbahngürtel 48/1/2, A-9020 Klagenfurt am Wörthersee. UID-Nr.: ATU40523705, WKO-Nr.: 6055989; Gewerb.-Reg.-Zl: 201 K/3551/1+2, ARA-Lizenz-Nr.: 15769



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